fdp-shs.de in neuem Gewand

Die FDP Schloß Holte-Stukenbrock hat sich einen neuen Auftritt gegeben! Nicht nur frischer sondern farbkräftiger ist die neue Webseite gestaltet. Auch inhaltlich bieten wir Ihnen noch mehr: Neben aktuellen FDP Twitternachrichten bieten wir Ihnen einen direkten Zugriff auf tv liberal. Weiter bieten wir Ihnen detaillierte Informationen zur finanziellen Unterstützung der FDP und stellen Ihnen Ihre Unabhängigkeitserklärung online zur Verfügung, mit der Sie sofort Mitglied der FDP werden können. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Surfen.

Wechsel in der FDP-Stadtratsfraktion

Der bisherige Vorsitzende der FDP-Fraktion im Stadtrat hat aufgrund seines bevorstehenden Wechsels als Richter am Bundesgerichtshof nach Karlsruhe sein Ratsmandat mit Wirkung zum 1. April niedergelegt. Sein Nachfolger im Stadtrat wird Thorsten Baumgart. Dieser Wechsel bedingt auch Veränderungen an der Fraktionsspitze. Zu ihrem neuen Vorsitzenden ab 1.4.2010 wählte die Fraktion heute Gerhard Blumenthal. Dessen bisheriges Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender übernimmt Thorsten Baumgart.

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FDP stimmt städtischem Haushalt zu

Die FDP-Fraktion trägt den Stadthaushalt 2010 mit. In seiner Haushaltsrede stellte der Fraktionsvorsitzende Martin Lehmann heraus, dass es in den Beratungen gelungen sei, das negative Jahresergebnis gegenüber dem ersten Haushaltsentwurf deutlich zu reduzieren, ohne freiwillige Leistungen in den Bereichen Kultur, Sport und Vereine zu kürzen. Die verbleibenden Belastungen beruhten wesentlich auch auf einer Sondersituation wegen der Investitionen in Aula/Mensa, Feuerwehrhaus und Ems-Erlebniswelt. Deshalb sei auch eine Steuererhöhung in 2010 nicht geboten. Hier seine Haushaltsrede in ihrem vollen Wortlaut:

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FDP NRW

Pinkwart für mehr Bund-Länder-Zusammenarbeit bei der Bildung

Eine zielgerichtete Bildungspartnerschaft zwischen Bund, Ländern und Kommunen - so soll die Bildungsrepublik Deutschland wieder Fahrt aufnehmen. Dafür sprach sich jetzt der nordrhein-westfälische FDP-Landesvorstand aus. „Das Kooperationsverbot der Bundesländer mit dem Bund führt gegenwärtig zu einer Blockade in der Bildungspolitik“, sagte Andreas Pinkwart. Bei der anvisierten Schulreform in NRW hält er zudem eine Chance für eine „Mehrheit der Vernunft“ im Landtag für möglich.

Neumitglied des Monats August: Hannah Morawietz

„In die FDP bin ich eingetreten, weil sie Politik für jeden einzelnen Menschen macht“, erklärt Hannah Morawietz, Neumitglied des Monats August. In den vergangenen Wahlkämpfen hatte die 16-jährige Gymnasiastin aus Hagen die Gespräche an den Infoständen der Parteien aufmerksam mitverfolgt und sich von der liberalen Begeisterung mitreißen lassen. Eine bessere Bildungspolitik liegt ihr besonders am Herzen. Hier will sie demnächst aktiv mitgestalten. Sie kann sich sogar eine künftige Politikkarriere vorstellen.

Stamp: Intelligente Integrationspolitik gelingt nur im Dialog

Für eine „intelligente Zuwanderungs- und Integrationspolitik“ will sich die FDP in NRW stark machen. Dies kündigte der nordrhein-westfälische FDP-Generalsekretär Joachim Stamp am Dienstag bei einem Pressegespräch in Düsseldorf an. Es sei hinderlich, dieses komplexe Thema mit Ressentiments zu behandeln. Vielmehr sollten die Sorgen und Ängste in der Bevölkerung ernst genommen und die vielen positiven Integrationsbeispiele hervorgehoben werden. „Wir wollen keine Bücher verkaufen, sondern uns seriös und sachlich mit den Themen Zuwanderung und Integration auseinandersetzen“, betonte Stamp.

FDP Bund

Homburger: Wir wollen keine Transferunion

Europäische Finanzpolitik Im Mai hatten sich die europäischen Regierungschefs auf eine Zweckgemeinschaft geeinigt, um mit bis zu 440 Milliarden Euro insolventen Euro-Ländern helfen zu können. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger warnte im Interview mit dem „Hamburger-Abendblatt“ davor, einen ständigen Rettungsfonds zu schaffen: „Wir wollen keine Transferunion. Mit uns wird es keinen Länderfinanzausgleich auf europäischer Ebene geben.“

Twitter-Charts: Liberale zwitschern erfolgreich

Internet "Die Liberalen haben die Chancen des Web 2.0 für sich erkannt". Zu dieser Einschätzung kommt die Landau Media AG in ihrem aktuellen "Promi-Barometer". Analysiert wurden die -Accounts von 111 deutschen Politikern. Das Ergebnis: Vier FDP-Abgeordnete finden sich unter den Top-20. Mit Hermann Otto Solms (69) haben die Liberalen zudem den ältesten erfolgreichen Twitterer in ihren Reihen.

Grünes Licht für das Sparpaket

Haushalt und Finanzen Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ihr Sparpaket auf den Weg gebracht. Um rund 80 Milliarden Euro will Schwarz-Gelb den Haushalt bis 2014 entlasten. Jetzt muss das Parlament darüber beraten. FDP-Haushaltsexperte Florian Toncar stellt klar: "Bei uns Haushältern in der Koalition gibt es überhaupt keinen Zweifel, dass das verabredete Sparvolumen auf jeden Fall erreicht werden muss".